Ein Volksbegehren ist ein wirksames demokratisches Mittel, um Veränderungen durchzusetzen, wenn die Regierenden wichtige Themen nicht anpacken wollen. Gerade dann können Bürgerinnen und Bürger selbst aktiv werden, indem sie ihre Stimme für ein gemeinsames Ziel erheben und so politischen Druck aufbauen.
Die ÖDP ist hier ein verlässlicher Partner. Sie gilt als die wahrscheinlich erfolgreichste außerparlamentarische Partei Deutschlands, weil sie gezeigt hat, dass politische Gestaltung auch ohne große Fraktionsstärke möglich ist. Mit Volksbegehren wie „Rettet die Bienen“ in Bayern oder dem erfolgreichen Einsatz für ein strenges Nichtraucherschutzgesetz in Bayern und NRW hat die ÖDP bewiesen, dass Engagement von unten wirksam ist – und konkrete Verbesserungen für Mensch, Tier und Umwelt bringen kann.
Wer ein Volksbegehren unterstützt, macht sichtbar: Demokratie lebt nicht allein vom Wahlkreuz alle paar Jahre. Sie lebt auch davon, dass Bürgerinnen und Bürger Themen aufgreifen, die in den Parlamenten liegenbleiben. Gemeinsam können wir so politische Blockaden überwinden und notwendige Veränderungen in Gang setzen.